Allgemeine
Geschäftsbedingungen
der Firma
Weinhaus Lengerich, Inhaber Jörg Tiede, Kirchplatz 2, 49525 Lengerich,
im Folgenden als „Weinhaus
Lengerich“ bezeichnet.
1. Geltungsbereich
Für
alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Weinhaus Lengerich und dem
Käufer über den Internetshop „Weinhaus Lengerich“ gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gütigen Fassung. Anderslautende Bedingungen erkennen wir nicht an,
es sei denn, es erfolgte eine vorherige schriftliche Zustimmung.
2. Vertragspartner
Das
Weinhaus Lengerich schließt Verträge über Weinlieferungen ausschließlich ab
mit:
a) unbeschränkt geschäftsfähigen
natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben; bei
der Anlieferung erfolgt eine Alterskontrolle.
b) juristischen Personen jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in
der Bundesrepublik Deutschland oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen
Union.
Mit
Akzeptieren dieser AGB bestätigt der Käufer, dass er volljährig (über 18 Jahre
alt) ist. Wir weisen daraufhin, dass Wein-Pakete grundsätzlich nur an über
18-jährige Personen ausgehändigt werden, d.h. der Käufer muss bei der
Zustellung sicherstellen, dass nur Volljährige die Lieferung entgegennehmen.
3. Vertragsabschluß
Die Bestellung des Käufers beim Weinhaus Lengerich ist ein
an uns gerichtetes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Wir bestätigen
Ihnen den Eingang der Bestellung durch den Versand einer Email an die von Ihnen
auf dem Bestellformular angegebene Email-Adresse. In dieser Mail, die auch die gesetzlich vorgeschriebene Wiederrufsbelehrung
in Textform enthält, werden nochmals die bestellten Weine, deren Einzel-
und Gesamtkosten, eventuell anfallende Verpackungs- und Transportkosten und der
Gesamtbetrag der Bestellung angegeben. Diese Email stellt ausdrücklich keine
Annahme des vorangegangenen, vom Käufer abgegebenen Angebots auf Abschluss
eines Kaufvertrags dar. Alle Angebote des Weinhauses Lengerich sind
freibleibend. Bestellungen können auch per Email, Post, Fax
oder Telefon aufgegeben werden. Auch diese Bestellungen unterliegen
ausdrücklich unseren AGB. Der Kaufvertrag kommt erst mit Versand unser
ausdrücklichen Auftragsbestätigung oder dem Versand der Ware zustande. Sollte der
bestellte Wein vergriffen sein, werden wir dem Kunden telefonisch oder
schriftlich ein bezüglich Qualität, Art und Preis gleichwertiges
Produkt anbieten.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
4.
Widerrufsrecht
Verbraucher i.S.d. § 13
BGB können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens am Tage nach Erhalt der Ware und einer
ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform, d.h. der Besteller muss sowohl
die bestellte Ware als auch die ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung in Textform
erhalten haben.
Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Ware.
Der
Widerruf ist zu richten an:
Weinhaus Lengerich
Kirchplatz 2
49525 Lengerich
Fax:05481/304614
Email:info@weinhaus-lengerich.de
Widerrufsfolgen:
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile, Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der
Widerrufserklärung zu erfüllen.
Gemäß
§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht, soweit nicht ein anderes
bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf
Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Preise
Die
Preise für die angebotenen Weine sind ausgewiesen in Euro (EUR, bzw. €) und
gelten pro Flasche. Sofern nicht anders angegeben, handelt es sich um Flaschen
mit 0,75 Litern Inhalt. Es gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung, wie
sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab
Betriebssitz des Weinhauses Lengerich, inklusive der gesetzlichen
Mehrwertsteuer, ggf. Sektsteuer und ohne Kosten für Verpackung und Versand.
6. Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist nach Rechnungserhalt ohne Abzug durch
Überweisung auf ein Konto des Verkäufers zu zahlen. Unberechtigte Abzüge des
Käufers werden geltend gemacht. Bei Erstbestellungen erfolgt die Lieferung nur
gegen Vorkasse (Überweisung). Scheckzahlungen werden nicht akzeptiert.
7.
Lieferkonditionen
Die Lieferung erfolgt innerhalb von zwei Tagen
nach Zahlungseingang. Es bleibt uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen, sofern
dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und dem Käufer dadurch
keine unzumutbaren Nachteile entstehen. Für eventuelle Nachlieferungen
Deutschlands entstehen Ihnen keine weiteren Kosten. Bei
Lieferverzögerungen, die über eine Woche hinausgehen, werden Sie unverzüglich
informiert. Sollten Sie eine von der Rechnungsanschrift abweichende
Lieferadresse wünschen, so teilen Sie dies bitte bereits bei der Bestellung
mit. Wir versenden in postgeprüften Verpackungen. Bitte
prüfen Sie direkt bei Empfang ob die Pakete unbeschädigt sind und ob Sie die
richtigen Produkte in der richtigen Anzahl geliefert bekommen haben. Lassen Sie
sich bitte Fehllieferungen oder Beschädigungen vom Zusteller quittieren und
nehmen anschließend Kontakt mit uns auf. Die Ihnen
zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.
Eine Abholung der Weine ist in Lengerich/Westf. nach
Terminvereinbarung möglich. Hierbei werden keine Rabatte oder Skonti gewährt
8. Versandkosten
Ab einem Warenwert
von150,00 Euro erfolgt die Lieferung an Verbraucher in Deutschland frei Haus.
Darunter betragen die Kosten für Versand und Verpackung 4,90 Euro pro Auftrag
9. Eigentumsvorbehalt
Das Weinhaus Lengerich behält sich das Eigentum an aller
Ware, die von ihr an einen Käufer ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und
vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei
Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von Weinhaus
Lengerichhinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der
Käufer in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche
Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist das Weinhaus Lengerichberechtigt,
vom Vertrag zurück zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder
gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu
verlangen.
10 Gewährleistung
Das
Weinhaus Lengerichgewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt
der Übergabe frei von Sachmängeln sind. Für alle während der gesetzlichen
Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware gelten für Verbraucher nach
deren Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf
Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen
Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt
sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens
statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung
auf ein Jahr begrenzt. Im Falle einer Rücksendung wird der Käufer – ohne
dass diesen insoweit eine Rechtspflicht trifft - gebeten, vorher mit uns
Kontakt aufzunehmen, in welcher Form die Rücksendung bzw. Abholung durchgeführt
wird. Anfallende Versandkosten des Käufers für die Rücksendung werden von uns
übernommen und erstattet.
11. Haftung
Wir
haften nur in Fällen, in denen uns, einem unser gesetzlichen Vertreter oder
einem unserer Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last
fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober
Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der
Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss
typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
12. Datenschutz
Das
Weinhaus Lengerich verpflichtet sich, die Daten seiner Kunden (Name, Adresse,
Zahlungsweise) ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Kaufverträge und
zum Zwecke der Kundeninformation zu verwenden und elektronisch zu speichern.
Insbesondere findet die Weitergabe der Kundendaten an Dritte (z.B. Paketdienste
oder Kreditinstitute) ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung statt.
Der Käufer hat
jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und
Löschung seiner gespeicherten Daten, soweit diese nicht mehr für die
Auftragsabwicklung benötigt werden oder gesetzlichen Aufbewahrungspflichten
unterliegen. Wir garantieren die Sicherheit und den Schutz aller persönlichen
Daten und die strengste Einhaltung aller Bestimmungen des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Sämtliche
Daten werden grundsätzlich gelöscht, sobald der Speicherungszweck weggefallen
ist. Im Fall von gesetzlichen oder vertraglichen Aufbewahrungsfristen, tritt an
die Stelle der Löschung eine Sperrung der Daten. Soweit wir gesetzlich oder per
Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, übermitteln wir die erforderlichen
Daten an die jeweils auskunftsberechtigten Stellen.
13.
Schlussbestimmungen
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Weinhaus Lengerich und dem
Käufer sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht
Anwendung. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch
das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich um
zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Handelt es sich beim
Käufer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine
Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist Gerichtsstand
Amtsgericht Tecklenburg / Landgericht Münster und Erfüllungsort für
Lieferungen und Zahlungen Lengerich Gerichtsstand für beide Teile ist Amtsgericht Tecklenburg / Landgericht Münster auch
dann, wenn der Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Europäischen
Union hat.
Ein
Recht des Käufers zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist
unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Die Farben der im Internet
abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen,
Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen. Die abgebildeten
Etiketten der Weine sind unabhängig vom jeweiligen Jahrgang als beispielhaftes
Muster anzusehen. |